RGBl. 20210725-2 Nr. 13 – Gesetz, betreffend Außerkraftsetzung von Gesetzen

gegeben am 25.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 29.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Reichstag, was folgt: Nr. 13 § 1 Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes werden nachfolgende Gesetze außer Kraft gesetzt: RGBl-1006201-Nr11 – Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Amtssitzes für das  Reichspräsidium zur … Weiterlesen …

RGBl. 20210725-1 Nr. 12 – Gesetz, betreffend bisheriger Rechtsnormen auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches

gegeben am 29.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am –.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und Reichstag, was folgt: Nr. 12 § 1 Alle Rechtsnormen, die seit dem 29.10.1918  im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches ohne Zustimmung des Bundesrath und Reichstag veröffentlicht und angewendet wurden, sind nichtig. § … Weiterlesen …

Depesche des Präsidialsenat des Deutschen Reich an den Präsidenten der Russischen Föderation

Sehr geehrter Herr Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin, immer wieder wird im telegram-Kanal „SHAEF. Regierungsinstitution Deutschland“ von „S.H.A.E.F. LCDR T.JANSEN UNITED STATES SPACE FORCE.“ erklärt, daß sich die deutsche Bevölkerung selbst befreien muß. Im telegram-Chat vom 23.07.2021 war im Kanal „Andra Shaef. WWG1WGA“ zu lesen: „Wir das Militär werden dieses Land übernehmen und zwar solange bis … Weiterlesen …

Depesche des Präsidialsenat des Deutschen Reich an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika

Sehr geehrter Herr Präsident Donald J. Trump, immer wieder wird im telegram-Kanal „SHAEF. Regierungsinstitution Deutschland“ von „S.H.A.E.F. LCDR T.JANSEN UNITED STATES SPACE FORCE.“ erklärt, daß sich die deutsche Bevölkerung selbst befreien muß. Im telegram-Chat vom 23.07.2021 war im Kanal „Andra Shaef. WWG1WGA“ zu lesen: „Wir das Militär werden dieses Land übernehmen und zwar solange bis … Weiterlesen …

RGBl. 20210722-3 Nr. 11 – Gesetz, betreffend Abschaffung der Schulpflicht

Gesetz, betreffend Abschaffung der Schulpflicht gegeben am 22.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und Reichstag, was folgt: Nr. 11 § 1 Im gesamten Deutschen Reich ist die Schulpflicht zum 31.07.2021 für die Reichs- und Staatsangehörigen abgeschafft. § 2 Für das … Weiterlesen …

RGBl. 20210722-2 Nr. 10 – Gesetz, betreffend das Präsidium des Bundes

Gesetz, betreffend das Präsidium des Bundes gegeben am 22.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und Reichstag, was folgt: Nr. 10 Präambel Der Zeitraum ab Inkraftsetzung dieses Gesetzes bis zur vollständigen Wiederherstellung des Deutschen Reiches in den Grenzen vom 31. Juli … Weiterlesen …

RGBl. 20210722-1 Nr. 09 – Gesetz, betreffend die Außerkraftsetzung des Impfgesetz vom 08. April 1874

gegeben am 22.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Reichstag, was folgt: Nr. 09 § 1 Das Impfgesetz vom 08. April 1874 wird mit diesem Gesetz außer Kraft gesetzt. § 2 Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger … Weiterlesen …

RGBl. 20210722-2 Nr. 08 – Gesetz, betreffend den Schutz von Reichs- und Staatsangehörigen und Privathaftung bei Anwendung ungültiger Rechtsnormen

gegeben am 20.06.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Reichstag, was folgt: Nr. 08 § 1 Die Anwendung von Rechtsnormen, die gegen die geltende Verfassung vom 16. April 1871, Änderungsstand 28. Oktober 1918, gegen die Ordnung und Souveränität des … Weiterlesen …

RGBl. 20210721-1 Nr. 07 – Gesetz, betreffend Außerkraftsetzung von Gesetzen

gegeben am 21.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Reichstag, was folgt: Nr. 07 § 1 Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes werden nachfolgende Gesetze außer Kraft gesetzt: RGBl-1109242-Nr24 – Erlaß, betreffend der General-Privathaftung aller Handlungen die gegen das Deutsche Reich … Weiterlesen …

RGBl. 20210718-1 Nr. 06 – Gesetz, betreffend die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde

– Heilpraktikergesetz – gegeben am 18.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 19.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt: Nr. 06 § 1 Wer die Heilkunde, ohne als Arzt zugelassen zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis. Die Ausübung der Heilkunde im … Weiterlesen …

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